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Patentanwälte

Dr. Keller
Schwertfeger

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Designs

Das Designrecht gewährt Schutz für eine bestimmte äußere Formgebung, die entweder auf einer ebenen Fläche (zweidimensional) oder an einem räumlichen Gebilde (dreidimensional) in Erscheinung tritt (Designschutz).

Das eingetragene Design (früher "Geschmacksmuster") verleiht dem Inhaber das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Weiterhin kann der Inhaber eines eingetragenen Designs  anderen verbieten, das geschützte Design ohne seine Zustimmung zu verwenden.

Der Designschutz entsteht mit der Eintragung des angemeldeten Designs in das amtliche Designregister. Der Schutz kann bis zu 25 Jahre nach dem Anmeldetag durch Zahlung von Aufrechterhaltungsgebühren aufrecht erhalten werden.

Designs können national angemeldet werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster anzumelden, bei dem ein Design in der gesamten europäischen Gemeinschaft geschützt werden kann. Mehrere Designs können kostensparend in eine Sammelanmeldung integriert werden.

Lesen Sie mehr über Gewerblichen Rechtsschutz zum Design in "FAQ" >>

Geschmacksmusterurkunde
 
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