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Patentanwälte

Dr. Keller
Schwertfeger

Wir schützen Ihre Innovationen.

Tätigkeitsbereiche

Gerne beraten und unterstützen wir Sie in sämtlichen Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Damit Ihr Geistiges Eigentum im In- und Ausland richtig geschützt wird.

ListensymbolAnmeldung und Verteidigung von Schutzrechten

Unsere Kanzlei erstellt sowohl deutsche, europäische als auch internationale Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designanmeldungen und sorgt für deren Hinterlegung und anwaltlichen Vertretung bei den jeweiligen Patent- und Markenämtern. Wir unterstützen Sie ferner beim Sortenschutz vor den jeweiligen Sortenschutzämtern, oder bei der Anmeldung eines Ergänzenden Schutzzertifikats (SPC) für Ihr Medikament oder Pflanzenschutzmittel. Ein weltweites Netzwerk von Korrespondenzanwälten, mit denen unsere Kanzlei schon seit Jahrzehnten zusammenarbeitet, ermöglicht einen umfassenden, weltweiten Schutz Ihres Geistigen Eigentums. Unsere langjährige Erfahrung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes stellt die Basis für eine hochqualitative Arbeit bei der Anmeldung und anschließend Verteidigung gewerblicher Schutzrechte dar. Wir haben die Möglichkeit bei Rechtsverletzungen umgehend für Sie einzuschreiten - und dies sowohl im Inland als auch im Ausland.

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ListensymbolArbeitnehmererfinderrecht

Das Arbeitnehmererfinderrecht regelt den Umgang einer patent- oder gebrauchsmusterfähigen Erfindung (Diensterfindung) zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber Anspruch auf die Diensterfindung, während dem Arbeitnehmer ein ausgleichender Vergütungsanspruch zusteht. Wir beraten Sie als Arbeitgeber oder Arbeitnehmer bei Fragen oder Auseinandersetzungen im Bereich des Arbeitnehmererfinderrechts. Hierbei versuchen wir einen für beide Seiten zufriedenstellenden Interessenausgleich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben herzustellen.

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ListensymbolLizenzen & Lizenzverträge

Eine Lizenz regelt die Nutzungsrechte an eingetragenen gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs) zwischen einem Lizenzgeber (Schutzrechtsinhaber) und einem Lizenznehmer (z. B. Verwerter). Durch Lizenzverträge können einfache oder exklusive (ausschließliche) Rechte an einem gewerblichen Schutzrecht eingeräumt werden. Wir beraten Sie auf dem Gebiet des Lizenzrechts, vertreten Sie als Lizenznehmer oder Lizenzgeber bei Lizenzverhandlungen und erarbeiten oder überprüfen entsprechende Lizenzverträge.

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ListensymbolAbgrenzungsvereinbarungen

Insbesondere im Bereich des Marken- und Unternehmenskennzeichenrechtes ist man häufig in der Situation, dass ältere Rechte der eigenen Markenanmeldung gegenüberstehen. Beispielsweise kommt es vor, dass identische oder ähnliche Marken bereits für andere Waren- oder Dienstleistungsklassen bei einem Markenamt eingetragen sind und benutzt werden. Dies bereitet in der Regel keine Probleme, solange die Geschäftsbereiche der Markeninhaber eindeutig voneinander getrennt sind und es zu keinen Verwechslungen der Marken im geschäftlichen Verkehr kommt. Eine Abgrenzungsvereinbarung regelt Nutzungsbereich und Co-Existenz von gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Markenrechten, um eine für beide Schutzrechtsinhaber für die Zukunft zufriedenstellende Lösung zu erwirken. So lassen sich zeit- und kostenintensive Auseinandersetzungen vor Gericht oder den Patentämtern vermeiden. Wir beraten Sie bei der Prüfung oder Anfertigung solcher Abgrenzungsvereinbarungen.

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ListensymbolGeheimhaltungsvereinbarungen

Eine Geheimhaltungsvereinbarung ist ein zivilrechtlicher Vertrag, welcher das Stillschweigen über nicht öffentlich zugängig gemachte Informationen zwischen den Vertragsparteien regelt. Unter Geheimhaltungsschutz werden sämtliche mündliche, schriftliche oder elektronische Informationen gestellt, insbesondere Dokumente, Zeichnungen, Datenträger, Projekt-Präsentationen, Vorträge, Verhandlungen, etc. Ein Geheimhaltungsvertrag ist notwendig, um auf erste “Tuchfühlung“ mit einem möglichen Interessenten zu gehen, um beispielsweise einen Verwertungs- oder Kooperationspartner für Ihr geschaffenes Geistiges Eigentum zu finden. Der Vertrag sichert den Informationsspender gegenüber dem Informationsempfänger zivilrechtlich ab, damit die offenbarten Informationen vertraulich behandelt werden. Eine Geheimhaltungsvereinbarung kann zivilrechtliche Schadenersatzansprüche auslösen, ersetzt jedoch kein gewerbliches Schutzrecht zum Schutz des Geistigen Eigentums. Wir beraten Sie gerne bei der Prüfung und Anfertigung von Geheimhaltungsverträgen.

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ListensymbolKnow-How-Schutz

Im Gegensatz zu einer Erfindung, die sich über ein Patent oder Gebrauchsmuster schützen lässt, stellt Know-how kein Rechtsobjekt dar, das staatlich geschützt werden kann. Dennoch ist Know-how ein wertvolles Gut. Es basiert auf den Erfahrungen und dem Wissen des Know-how-Trägers und stellt beispielsweise wertvolle zusätzliche und entscheidende Informationen hinsichtlich Verfahrensabläufe oder Produktzusammensetzungen im Rahmen der Verwertung einer Erfindung bereit. Know-how kann Gegenstand eines speziell darauf ausgerichteten Nutzungsvertrages oder ein Betriebsgeheimnis sein.

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ListensymbolSchutzrechtsrecherchen

Schutzrechtsrecherchen sind notwendig, um festzustellen, ob etwaig bestehende Rechte Dritter (insbesondere rechtskräftige Patente, Gebrauchsmuster, Marken, eingetragene Designs) durch die Nutzung einer Erfindung, eines Namens oder eines Designs verletzt werden und somit womöglich Rechtsansprüche des Schutzrechtsinhabers durch die Nutzung (fremden Geistigen Eigentums) ausgelöst werden. Vor der Nutzung einer Erfindung, eines Namens oder eines Designs sollte daher vorab geprüft werden, ob der Verwertung entgegenstehende Schutzrechte existieren und diese möglicherweise verletzt werden. Ferner empfehlen sich Schutzrechtsrecherchen vor der patentamtlichen Hinterlegung eines eigenen Schutzrechtes, um festzustellen, ob eine Anmeldung überhaupt sinnvoll ist. Unsere Kanzlei führt beispielsweise Markenrecherchen durch, um festzustellen, ob es bereits identische oder ähnliche Marken gibt, die in Deutschland, Europa oder international registriert sind. Wir übernehmen zudem für Sie Recherchen über technische Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster), um festzustellen, ob und welcher Stand der Technik für die Anmeldung einer Erfindung relevant sein könnte.

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ListensymbolRecherchen, Analysen und Gutachten zur Patentfähigkeit

Um die Patentfähigkeit einer Patentanmeldung oder eines bereits erteilten Patentes prüfen zu können, führen wir Schutzrechtsrecherchen zur Ermittlung des Stands der Technik durch und analysieren diesen hinsichtlich der Relevanz für die geschützte Erfindung. Wir fertigen in diesem Zusammenhang Gutachten zur Prüfung der Patentfähigkeit sowohl eigener als auch Schutzrechte von Wettbewerbern an. Wir verweisen auf Abgrenzungsmöglichkeiten, zeigen mögliche Umgehungslösungen auf oder treten für Sie in Lizenzverhandlungen mit den Schutzrechtsinhabern ein.

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ListensymbolWertgutachten zu Schutzrechten

Ein gewerbliches Schutzrecht (Patent, Gebrauchsmuster, Marke, Design) ist ein wertvolles Geistiges Gut, das zudem einen immateriellen Vermögenswert darstellt. Häufig sind gewerbliche Schutzrechte Grundvoraussetzung bei der Verwertung einer Erfindung und notwendig zum Tätigen von Investitionen durch Investoren. Um eine Schätzung eines möglichen Werts eines gewerblichen Schutzrechtes festzustellen, verfügen wir über Berechnungsmodelle, die es ermöglichen den Wert eines Patentes, Gebrauchsmusters, einer Marke oder eines Designs zu schätzen. Gerade bei Start-Up-Unternehmen oder Unternehmensneugründungen sind es primär Schutzrechte, die in das neue Unternehmen vom Schutzrechtsinhaber (häufig dem Erfinder) als Vermögen eingebracht werden und in ihrem Vermögenswert zum Bewertungszeitraum bewertet werden müssen. Gerne beraten wir Sie auf diesem Gebiet und machen entsprechende Vorschläge.

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ListensymbolFreedom to Operate-(Verletzungs-)Gutachten

Wir fertigen Patentverletzungsgutachten (Freedom to Operate Opinions) für Ihr neues Produkt oder Verfahren an. Möchten Sie ein neues Produkt auf den Markt bringen oder über ein neues Verfahren herstellen lassen, so ist es erforderlich zu prüfen, ob womöglich Schutzrechte Dritter verletzt werden. Wir führen auf Wunsch weltweite Recherchen durch, analysieren die Rechercheergebnisse und fertigen Gutachten für Sie an, um die Möglichkeit einer zukünftigen Patentverletzung für Ihr Produkt zu mindern.

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ListensymbolÜberwachung von Schutzrechten

Es ist die Pflicht eines jeden Gewerbetreibenden, die bestehenden Schutzrechte Dritter (insbesondere solche der Wettbewerber) zu achten und diese nicht zu verletzen. Wir überwachen gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und eingetragene Designs sowohl der eigenen Mandantschaft, als auch solche der Wettbewerber. Im Rahmen einer laufenden Schutzrechtsüberwachung prüfen wir, ob und welche Schutzrechte von Dritten neu angemeldet werden, die für Sie von Relevanz sein könnten. Wir überwachen und weisen auf entsprechende Widerspruchs- und Einspruchsfristen hin, um ggf. gegen angemeldete gewerbliche Schutzrechte über ein amtliches Widerspruchs- oder Einspruchsverfahren rechtzeitig vorgehen zu können. Im Rahmen der Markenüberwachung prüfen wir, ob identische oder ähnliche Marken neu angemeldet werden und informieren Sie über bestehende Widerspruchsmöglichkeiten und Fristen.

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ListensymbolStrategieberatung & Schutzrechtsportfolio

Neben dem Aufbau eines eigenen Schutzrechtsportfolios analysieren wir auch die Portfolios der Wettbewerber und zeigen entsprechende Problemkonstellationen und Lösungsmöglichkeiten auf. Wir erarbeiten für Sie eine Strategie, die langfristig und nachhaltig ist und eine Vorzugsstellung Ihres Unternehmens gegenüber dem Wettbewerb sicherstellen soll. Wir überprüfen Ihr eigenes Schutzrechtsportfolio und geben Ratschläge zu Ausbau oder Neupositionierung, um die eigene Marktstellung zu halten oder zu verbessern.

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ListensymbolEffiziente Fristenüberwachung

Wir überwachen sämtliche Fristen im Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs) und das bis zum Ende der Laufzeit des Schutzrechtes. Bei einem Patent sind dies bis zu 20 Jahre, bei einem eingetragenen Design bis zu 25 Jahre und bei einem Gebrauchsmuster und einer Marke bis zu 10 Jahre. Eine Marke ist im Gegensatz zu einem Patent, Gebrauchsmuster oder Design nach 10 Jahren beliebig oft verlängerbar. Sie müssen sich um die Überwachung dieser Fristen nicht kümmern, sondern werden von uns darauf hingewiesen. So haben Sie den Kopf frei, sich um Ihre eigentliche Tätigkeit, nämlich die Umsetzung Ihres Produktes oder Ihrer Dienstleistung zu kümmern.

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ListensymbolÜberwachung & Einzahlung von Verlängerungsgebühren

Nach der Anmeldung oder Eintragung eines gewerblichen Schutzrechtes (Patent, Gebrauchsmuster, Marke oder Designs) müssen an die Patentämter im In- und Ausland zu bestimmten Fristen Jahresgebühren oder Aufrechterhaltungsgebühren entrichtet werden, damit das Schutzrecht weiter in Kraft bleibt. Wir überwachen die Fristen sämtlicher Schutzrechte und sorgen für eine fristgemäße Einzahlung der anfallenden Jahresgebühren und Aufrechterhaltungsgebühren - und dies weltweit.

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