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Patentanwälte

Dr. Keller
Schwertfeger

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FAQ

Was ist vor der Anmeldung eines Patentes oder Gebrauchsmusters zu beachten?

Eine Grundregel lautet: "Erst Anmelden, dann Reden". Leider wird dieser Grundsatz sehr häufig missachtet. Grundsätzlich darf eine Erfindung vor erfolgreicher Hinterlegung einer Patentanmeldung oder eines Gebrauchsmusters der Öffentlichkeit weder schriftlich, noch mündlich, noch durch Benutzung in irgendeiner Form offenkundig gemacht werden. Das heißt: Jegliche Präsentation, ein Messeauftritt oder gar eine Publikation in einer Zeitschrift führt unweigerlich dazu, dass eine Hinterlegung einer Patentanmeldung und damit der Schutz der Erfindung nicht mehr möglich ist.

Der Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung mit möglichen Interessenten bietet zumindest auf zivilrechtlichem Weg eine Möglichkeit, sich Schadenersatzansprüche zu sichern, falls vor Hinterlegung einer Patentanmeldung die Erfindung einem begrenzten Kreis von Interessenten (z.B. im Rahmen einer Projektvorstellung oder Präsentation) mitgeteilt werden muss.

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