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Patentanwälte

Dr. Keller
Schwertfeger

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FAQ

Welche Möglichkeiten gibt es, gegen Rechtsverletzungen Dritter vorzugehen?

Ist die Rechtsverletzung offensichtlich, so kann bei Bestehen eines rechtsbeständigen Schutzrechtes der Verletzer abgemahnt werden. Bei unklaren Rechtssituationen kann vorab auch eine Berechtigungsanfrage gestellt werden, bei der sich der vermeintliche Verletzer erklären muss, warum er sich für berechtigt hält, das geschützte Eigentum zu benutzen.

Verläuft die Abmahnung erfolgreich, so werden die Abmahnkosten in der Regel vom Verletzer getragen. Ansonsten können die aus einem Schutzrecht resultierenden Ansprüche auf dem Zivilweg in einem gerichtlichen Verfahren beim zuständigen Landgericht durchgesetzt werden.

Liegt eine Rechtsverletzung auf der Hand, können wir ferner im Rahmen der Zollbeschlagnahmung die schutzrechtsverletzende Ware aus dem Verkehr nehmen oder Besichtungsansprüche durchsetzen lassen.

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